International Campaign to Ban Landmines (ICBL)
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Zur Geschichte der Kampagne

Die Internationale Kampagne zum Verbot von Antipersonenminen (ICBL) wurde 1992 von sechs Organisationen gegründet (Handicap International, Human Rights Watch, Medico International, Mines Advisory Group, Physicians for Human Rights und die Vietnam Veterans of America Foundation). Während der Ausübung ihrer Arbeit in Afrika, Asien, dem Mittleren Osten und Lateinamerika wurden diese Organisationen Zeugen der entsetzlichen Konsequenzen von Antipersonenminen für die Bevölkerung, weshalb sie erfolgreiche Überzeugungsarbeit dafür leisten konnten, dass eine umfassende Lösung des Landminenproblems notwendig war. Die Lösung war ein totales Verbot dieser Waffenkategorie.

Nach fünf Jahren intensiver Kampagnenarbeit und einer konstruktiven Zusammenarbeit von Regierungen, UN-Organisationen, internationalen Organisationen und der Zivilgesellschaft wurde die Internationale Konvention zum Verbot des Einsatzes, der Lagerung, der Produktion und des Transfers von Antipersonenminen und ihrer Zerstörung von 122 Staaten im Dezember 1997 im kanadischen Ottawa unterzeichnet.Im selben Jahr erhielten die ICBL sowie ihre Koordinatorin Jody Williams als Anerkennung ihrer bedeutenden Leistungen den Friedensnobelpreis. Das Norwegische Nobelkommitee betonte, dass die Kampagne das Verbot von Landminen von einer anfänglichen Vision in ein realisierbares Verbot wandelte. Außerdem setzte die ICBL durch ihre Zusammenarbeit mit Klein- und Mittelstaaten "(…) a convincing example of an effective policy for peace".

Als Mitglied der Cluster Munition Coalition (CMC) ist die ICBL derzeit in den globalen Bemühungen zum Verbot von Streumunitionen involviert, um auf deren humanitäre Auswirkungen aufmerksam zu machen.

Wer wir sind und was wir tun

Viele der ICBL-Mitglieder sind in den Bereichen Minenräumung, Risikoaufklärung und Opferhilfe tätig. Andere Mitglieder beziehen außerdem Gruppen in ihre Arbeit mit ein, die sich mit Menschenrechten und humanitären Anliegen, Frieden, Rüstungskontrolle, Entwicklungshilfe, umweltpolitischen Themen, Frauen und Kindern, Menschen mit Behinderung, KriegsveteranInnen und Religion beschäftigen. Als Netzwerk besteht unsere Tätigkeit insbesondere in der Kontrolle der Umsetzung des Minenverbotsabkommens und der Verteidigung der Interessen der Zivilgesellschaft.

Mittels des jährlich erscheinenden Landmine Monitor Report überprüfen wir die Tätigkeiten der internationalen Gemeinschaft in Bezug auf die globale Problematik von Landminen und explosiven Kampfmittelrückständen (ERW).

Unsere Forderungen:

  • Die universelle Einhaltung des Minenverbotsabkommens sowie der Konvention gegen Streumunitionen;
  • Die umfassende Implementierung und Überwachung dieser Verträge;
  • Die ausreichende Bereitstellung von finanziellen Mitteln für effizientere humanitäre Entminungs- und Risikoaufklärungsprogramme;
  • Langfristige, sinnvolle und nachhaltige Maßnahmen bzgl. der Unterstützung von Opfern, ihren Familien und ihren Gemeinschaften.

Unsere Aktivitäten:

  • Teilnahme an Treffen der Unterzeichnerstaaten des Verbotsabkommens und der ständigen Kommission (Intersessional Standing Committee Meetings) sowie Bereitstellung inhaltlicher Expertise zur Umsetzung der Vertragspunkte;
  • Öffentliches Eintreten gegen Minen und Streumunition sowie für den Beitritt von Nicht-Vertragsstaaten zum Minenverbotsabkommen;
  • Aktivitäten und Veranstaltungen, um Öffentlichkeit und Regierungsvertreter für die Landminen- und Streumunitionsproblematik zu sensibilisieren. Dies geschieht durch Öffentlichkeits-, Kampagnen- und Lobbyarbeit;Recherche und Herausgabe des Landmine Monitor Report, welcher die Implementierung und die Umsetzung des Minenverbotsabkommens sowie die Bemühungen der internationalen Staatengemeinschaft, das globale Landminen- und ERW-Problem zu lösen, dokumentiert.

Antipersonen-Minen und Streumunition

Antipersonen-Minen werden unter oder auf dem Boden platziert und durch Berührung oder Nähe von Personen ausgelöst.

Streumunitionen sind Bomben, welche sich in der Luft in einer bestimmten Höhe öffnen und eine große Anzahl an explosiven Submunitionen, auch Bomblets genannt, über ein weites Gebiet, das einigen Fußballfeldern entsprechen kann, verstreuen. Submunitionen, die nicht explodieren, verhalten sich de facto wie Landminen und können durch menschliche Berührung ausgelöst werden.

Unabhängig davon, ob diese Waffen unter oder auf dem Boden liegen, können Landminen und (Streu-)Submunitionen nicht zwischen SoldatInnen und ZivilistInnen unterscheiden. Die Detonierung von Landminen und Streumunitionen verursachen verschiedenartige Verletzungen, welche oftmals eine lebenslange Pflege erfordern. Die Anzahl an Überlebenden von Minen- und ERW-Unfällen wird weltweit auf 500.000 Personen geschätzt, wobei die Zahl jährlich wächst.

Landminen und ERW hemmen auch die Entwicklung ganzer Regionen: Ganze Landstriche sind nicht mehr zu bewirtschaften, der Wiederaufbau von Regionen nach Kriegshandlungen wird behindert und die Rückkehr von Flüchtlingen gefährdet.

Die Räumung der mit Minen verseuchten Gebiete ist eine extrem kostspielige, zeitintensive und gefährliche Arbeit.

Das Minenverbotsabkommen

Das Minenverbotsabkommen bildet den einzigen gesetzlichen Rahmen, der garantiert, dass Antipersonenminen nie wieder eingesetzt werden und die Folgen des Einsatzes in der Vergangenheit nicht vergessen werden.

Das Abkommen verbietet den Einsatz, die Produktion oder den Handel mit Antipersonenminen und fordert die Zerstörung der Lagerbestände, die Räumung verminter Gebiete sowie die Unterstützung von Minenopfern. Das Abkommen erfordert zudem die Beobachtung und Einhaltung der einzelnen Vertragspunkte, was durch regelmäßige Treffen der Vertragsstaaten und durch jährliche Berichte gewährleistet werden soll.

Derzeit haben 80% aller Staaten das Verbotsabkommen unterzeichnet. Viele der Staaten, welche sich dem Abkommen nicht angeschlossen haben, halten sich dennoch an die Normen des Abkommens und unterlassen sowohl den Einsatz als auch die Produktion von Antipersonenminen.

Das Minenverbotsabkommen bindet die Vertragsstaaten an die Räumung und Freigabe verminter Gebiete, die Aufklärung der von Minen betroffenen Gemeinschaften über die Gefahren dieser Waffen, die zur Unterstützung von Minenopfern sowie die Zerstörung von Lagerbeständen an Antipersonenminen, um damit sicherzustellen, dass diese niemals wieder eingesetzt werden können.
Die Anzahl der Minen einsetzenden Akteure ist derzeit marginal, auch wird der Einsatz dieser Waffen zunehmend stigmatisiert.

Die Konvention zu Streumunitionen (Convention on Cluster Munitions, CCM)

Die CCM wurde am 30. Mai 2008 in Dublin, Irland, von 107 Staaten angenommen und steht seit dem 3. Dezember 2008 in Oslo, Norwegen, zur Unterzeichnung bereit. Am 1. August 2010 ist die Konvention in Kraft getreten und damit für alle Vertragsstaaten verbindliches Völkerrecht geworden. Die Konvention verbietet den Einsatz, die Produktion, die Lagerung und den Handel von Streumunitionen und verpflichtet die Staaten, betroffene Gebiete innerhalb von zehn Jahren von Blindgängern zu räumen, Lagerbestände innerhalb von acht Jahren zu zerstören und Überlebende, ihre Familien und Gemeinschaften umfassend zu unterstützen.

Die CCM wurde von denselben humanitären Prinzipien inspiriert wie seinerzeit das Minenverbotsabkommen. Die CCM soll zukünftiges humanitäres Leid, welches durch verschiedene Typen konventioneller Waffen verursacht wird, verhindern und auf ihre Auswirkungen nach dem Ende kriegerischer Auseinandersetzungen aufmerksam machen.

Für weitere Informationen:

Aktionsbündnis Landmine.de
Rykestr. 13
10405 Berlin
Tel.: +49 30 32661681
Fax: +49 30 32661680
Email: info@landmine.de

Landmine and Cluster Munition Monitor: www.the-monitor.org
Cluster Munition Coalition: www.stopclustermunitions.org