Der Minenverbotsvertrag

Beim Minenverbotsvertrag handelt es sich um ein internationales Abkommen, das Antipersonenminen ächtet. Der offizielle Titel dieses Abkommens lautet: “Übereinkommen über das Verbot des Einsatzes, der Lagerung, der Herstellung und der Weitergabe von Antipersonenminen und über deren Vernichtung“. Es wird auch manchmal als Ottawa- Abkommen bezeichnet. Im Dezember 1997 unterzeichneten 122 Staaten dieses Abkommen in Ottawa (Kanada). Es trat im März 1999 in Kraft und wurde damit international bindendes humanitäres Recht, so schnell wie kein anderes Abkommen dieser Art. Das Abkommen verpflichtet die Mitgliedsstaaten, „das Leiden und Sterben zu beenden, das durch Antipersonenminen verursacht wird“, indem die aktuellen Landminenprobleme angegangen und zukünftige Probleme verhindert werden. Die Mitgliedsstaaten verpflichten sich unter anderem zu folgenden Punkten:

• Unter keinen Umständen jemals Antipersonenminen einzusetzen oder „zu entwickeln, herzustellen, auf andere Weise zu erwerben, zu lagern, zurückzubehalten oder an irgend jemanden unmittelbar oder mittelbar weiterzugeben“.
• Alle Antipersonenminen in Lagerbeständen innerhalb von vier Jahren zu vernichten.
• Alle Antipersonenminen in verminten Gebieten unter seiner Hoheitsgewalt oder Kontrolle innerhalb von zehn Jahren zu vernichten.
• In von Minen belasteten Ländern Minenaufklärungsprogramme durchzuführen und die Fürsorge und Rehabilitation sowie die soziale und wirtschaftliche Wiedereingliederung von Minenopfern sicherzustellen.
• Anderen Vertragsstaaten Unterstützung zum Beispiel in den Bereichen der Opferhilfe oder Minenräumung anzubieten.
• Alle geeigneten gesetzlichen, verwaltungsmäßigen und sonstigen Maßnahmen zu ergreifen, um das Abkommen in seinem Hoheitsgebiet umzusetzen.
  

Die Staaten, die das Übereinkommen zwar unterzeichnet aber nicht ratifiziert haben, können weiterhin das Abkommen ratifizieren und die Staaten, die dem Übereinkommen nicht vor dem 1. März 1999 beigetreten sind, steht der Beitritt offen. Nach Stand vom 26. April 2006 haben 154 Staaten das Abkommen unterzeichnet. 151 davon haben das Abkommen ratifiziert bzw. formal angenommen. Die drei Unterzeichnerstaaten, die das Abkommen bisher nicht ratifiziert haben, sind: Indonesien, die Marshallinseln und Polen. 40 Staaten sind dem Abkommen immer noch nicht beigetreten.